Neuigkeiten

13.09.2021, 17:26 Uhr
Der CDU Stadtverband informiert!
Anmerkungen zu Themen im „Rund um den Rolandvon der SPD Fritzlar“
Zu: Geheimsache Hessentag

Der Hessentag ist selbstredend keine Geheimsache. Dafür wurde der Hessentagsbeirat, dem 10 Mitglieder aus allen Parteien angehören gegründet, somit auch 2 Mitglieder von der SPD Fritzlar. Dreimal tagte der Beirat und legte dem Stadtparlament seine Empfehlungen vor. Daraufhin wurden die Beschlüsse im Stadtparlament diskutiert und entsprechende Projekte beschlossen. Zudem wurden im Wochenspiegel und der HNA mehrfach über die Hessentagsprojekte berichtet, zuletzt am 13.02.2021 in der HNA z.B. zur Sanierung der Stadthalle. Weitere Projekte, die bereits auf den Weg gebracht sind z.b. der Bau eines Kunstrasenplatz am Exer, die Erneuerung der Allee und der Neubau einer Stadtsporthalle.

 

"So viel Vergesslichkeit ist selbst der SPD Fritzlar kaum zu zutrauen“,    

resümiert CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Hans-Gerhard Heil.

 Zu: Bürgernähe und Bürgerbeteiligung

Das auf Grund der Corona-Pandemie im Jahr 2020 und bis hinein ins das Jahr 2021 keine Bürgerversammlung stattfinden konnte, scheint der Fritzlarer SPD entgangen zu sein. So wünschenswert wie eine Bürgerversammlung zum Hessentag und zu anderen Themen ist, so schwierig wird es sein, diese bei den jetzt wieder ansteigenden Inzidenzzahlen und den geltenden behördlichen Vorschriften zu verwirklichen.

 

Zu: Stadtverordnetenvorsteherin

Was Frau Draude unter Neutralität bei der Ausführung ihres Mandats als Stadtverordnetenvorsteherin versteht, hat Sie bei der Juli-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung gleich unter Beweis gestellt, als Sie Bürgermeister Spogat als Sprecher des Magistrates das Wort verbieten wollte. Dies war ein noch nie dagewesener Vorfall in der Geschichte der Fritzlarer Stadtverordnetenversammlung.

 

Zu: Unser Bahnhof

Offensichtlich ist der Fritzlarer SPD bereits nicht mehr erinnerlich über was Sie in der Juli-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung mit abgestimmt hat, „Ausbau einer Buswendeanlage und Bushaltestellen mit P+R Anlage südlich des Bahnhofs“. In der Vorlage und Planung sind z.b. bereits 31 Parkplätze vorgesehen, plus einen entsprechenden Taxi Standbereich. Durch den NVV und die Hessische Landesbahn wurde die neue geplante Fahrzeittaktung vorgestellt, so wird z.b. die Fahrzeit von Fritzlar nach Kassel nur noch 33 Minuten betragen. Die entsprechende Anbindung vom ZOB Allee an den Bahnhof ist mit in die Planung aufgenommen. Das der Bau einer entsprechenden Toilettenanlage durch die Stadt alleinig finanziert werden muss, verschweigt die Fritzlarer SPD wissentlich. Die Zustimmung in der Stadtverordnetenversammlung zu diesem Projekt erfolgte einstimmig.

 

Zu: Kandidat für den Bundestag Dr. Edgar Franke

Bei der letzten finanziellen Unterstützung zur Stärkung der regionalen ländlichen Krankenhäuser durch den Bund abermalig nach 2019 und 2020 ging unser „Hospital zum heiligen Geist“ leider leer aus. Es wurden durch den Bund z.b. die im privatwirtschaftlichen Betrieb befindlichen Krankenhäuser Bad Wildungen und Schwalmstadt der Asklepios Kliniken GmbH & Co. KGaA und das Kreiskrankenhaus Frankenberg mit je 400.000 EUR bedacht. Die Begründung sind nicht nachvollziehbare Kriterien. Auf entsprechende Nachfragen kam von Herrn Dr. Edgar Franke keine Reaktion.