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03.05.2017, 21:06 Uhr
Fritzlarer Koalition gescheitert - Freie Wähler gehen in Opposition

Die Fritzlarer Regierungskoalition bestehend aus CDU/FDP/Freie Wähler ist am Ende, fortan regie-ren in Fritzlar CDU und FDP wieder allein. Am Abend verkündeten die Freien Wähler über Facebook, dass man das Koalitionsbündnis verlasse. 

Nachdem die Freien Wähler bereits in der Dezembersitzung der Stadtverordnetenversammlung ohne Rücksprache und Ankündigung gegenüber den Koalitionspartnern CDU/FDP im Alleingang überraschend gegen den Haushalt und das Investitionsprogramm der Stadt Fritzlar für das Jahr 2017 gestimmt hatten, zeigte die Wählervereinigung auch in der letzten Stadtverordnetensitzung am 16.02.2017 ein wiederholt destruktives Verhalten im Stile einer Oppositionspartei. So machte man selbst keinen Halt davor, die durch den plötzlichen Tod von Stadtrat Holger Ritte-Mander (FDP) notwendig gewordene Nachbesetzung im Magistrat durch Ute Schmidt (FDP) als Stadträtin wegen angeblicher Formmängel, auf gemeinsamen Briefpapier mit der SPD, der Kommunalaufsicht vorzule-gen. Ein peinlicher Affront gegen die Koalition, nachdem die Kommunalaufsicht dem Verfahren „keiner Bedenken“ entgegenstellte und das Nachbesetzungswahlverfahren der CDU für „einwandfrei“ befand. 

Bereits zum damaligen Zeitpunkt hätte aus Sicht der CDU/FDP aller berechtigter Anlass bestanden, das Koalitionsbündnis mit den Freien Wählern in Frage zu stellen. Gleichwohl hielt man an der Koa-lition fest, in der Hoffnung, zu einer sachlichen Koalitionsarbeit zurückkehren zu können. Beim hierzu angesetzten Koalitionsgipfel am 18.04.2017 zeigte sich jedoch, dass die Freien Wähler im Hinblick auf ihre eigenen Ziele, zum Teil auch von persönlichen Profilierungswünschen in den eigenen Reihen geprägt, nicht bereit sind, demokratische Gepflogenheiten einzuhalten und Kompromissbereitschaft zu zeigen. 

Der nunmehr verkündete Ausstieg aus der Koalition überrascht daher nicht, sondern ist mehr oder minder konsequent. Die hierbei verkündeten Angriffe und Unterstellung gegenüber Bürgermeister Hartmut Spogat und der CDU-Fraktion werden von der CDU/FDP sämtlich als haltlos und abstrus zurückgewiesen. „Wir müssen leider konsternieren, dass mit den Freien Wählern in Fritzlar keine konstruktive Zusammenarbeit möglich ist. Wer eine Flut von Schaufensteranträgen stellt, ohne sich als Regierungspartner im Vorfeld um Mehrheiten zu bemühen und nicht einmal an der Meinung der Koalitionspartner interessiert ist, der ist besser in der Opposition aufgehoben“, äußerten sich die Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Gerhard Heil (CDU) und Dr. Richard Gronemeyer (FDP) am Abend. 
 

Dr. Hans-Gerhard Heil                                        Dr. Richard Gronemeyer 

Vorsitzender CDU-Fraktion                                Vorsitzender FDP-Fraktion 

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